Rechtsprechung
OLG Frankfurt, 20.04.2020 - 6 W 37/20 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 51 Abs 2 GKG
Streitwert bei Verwendung von Fußballvereins-Logos - JurPC
Streitwert bei Verwendung von Fußballvereins-Logos
- wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Markenrecht/Kostenrecht: Streitwert bei Verwendung von Fußballverein-Logos
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- lhr-law.de (Kurzinformation)
Fremde Logos: Streitwert mit 700.000 EUR festgesetzt
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Streitwert von 700.000 EURO bei unbefugter Verwendung von Clublogos der Vereine der 1. und 2. Fußballbundesliga auf Website für Sportwetten angemessen
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 01.11.2019 - 6 O 451/19
- LG Frankfurt/Main, 05.11.2019 - 6 O 451/19
- OLG Frankfurt, 20.04.2020 - 6 W 37/20
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 15.09.2016 - I ZR 24/16
Streitwertbemessung für eine wettbewerbsrechtliche Unterlassungsklage eines …
Auszug aus OLG Frankfurt, 20.04.2020 - 6 W 37/20
Entscheidend ist bei Unterlassungsanträgen das Interesse des Klägers bzw. Antragstellers an der Unterbindung weiterer gleichartiger Verstöße, das maßgeblich durch die Art des Verstoßes, insbesondere seine Gefährlichkeit und Schädlichkeit für die Träger der maßgeblichen Interessen, bestimmt wird (BGH, Beschluss vom 15.9.2016, I ZR 24/16 - Finanzsanierung = GRUR 2017, 212 ). - OLG Frankfurt, 03.11.2011 - 6 W 65/10
Indizielle Bedeutung von Streitwertangaben
Auszug aus OLG Frankfurt, 20.04.2020 - 6 W 37/20
Nach der ständigen Rechtsprechung des erkennenden Senats (vgl. Beschluss vom 3.11.2011 - 6 W 65/10 ) kommt der Streitwertangabe des Anspruchsstellers zu Beginn des Verfahrens eine indizielle Bedeutung für das tatsächlich verfolgte Interesse zu.